Stand 01.01.2025

Sprachliche Gleichbehandlung: Soweit im Folgenden personenbezogene Bezeichnungen in ge-schlechtsspezifischer Form verwendet werden, beziehen sich diese auf alle Geschlechter in gleicher Weise.

1.) NUTZUNG DER ONLINE-PLATTFORM
1.1. Die Nutzung sämtlicher Leistungen und Services, welche die KFV Sicherheit-Service GmbH (im Folgenden kurz „KFV GmbH“) auf ihrer Online-Plattform, insbesondere auf https://yarrive.com/, (https://app.yarrive.com, https://admin.yarrive.com) erbringt, unterliegt den gegenständlichen Nutzungsbedingungen. Durch Registrierung auf der Online-Plattform, Unterzeichnen eines entsprechenden Angebots zu diesen Diensten oder Verwendung der Dienste stimmen Sie diesen als Kunde zu.

1.2. Begriffe:
„Kunde“ bezeichnet eine juristische Person (Fahrschule), deren Vertreter, Mitarbeiter und sonstige ihm zurechenbare Personen (z.B.: Fahrlehrer, Fahrprüfer, etc.), die berechtigt sind, auf die Online-Plattform der KFV GmbH zuzugreifen und zu nutzen. Der Kunde darf nur jenen ihm zurechenbaren Personen Zugang zur Online-Plattform ermöglichen, die in einem aufrechten, ungekündigten (freien) Dienstverhältnis mit ihm stehen.

„Operator“: Mitarbeiter des Kunden, der neue Endnutzer anlegen und verwalten sowie die Funktionen der Online-Plattform nutzen kann; „Lektor“: hat keine Verwaltungsrechte, kann lediglich Vortragstätigkeiten durchführen.

„Endnutzer“ sind ausschließlich Führerscheinanwärter, die – abhängig von der jeweiligen Führerscheinklasse – digitalen Lerncontent zur Verfügung gestellt bekommen.

1.3. Mündliche Nebenabreden oder Vertragsänderungen sind nur wirksam, wenn sie von der KFV GmbH schriftlich (dazu zählt auch E-Mail) bestätigt werden.

1.4. Die KFV GmbH ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen an geänderte Umstände anzupassen. Die aktuelle Version ist stets auf unserer Online-Plattform abrufbar. Bei nach eigenem Ermessen wesentlichen Änderungen erfolgt eine schriftliche Benachrichtigung per E-Mail an die mit dem betreffenden Kunden-Konto verknüpfte Adresse. Mit Nutzung der Online-Plattform nach Inkrafttreten der Änderungen stimmt der Kunde den geänderten Nutzungsbedingungen zu.

2.) ZUGANG ZUR ONLINE-PLATTFORM
2.1. Zugang zur Online-Plattform erlangt der Kunde mit Registrierung durch die KFV GmbH. Die Bereitstellung digitaler Inhalte und Erbringung unserer Leistungen beginnt unmittelbar nach Versand der Bestätigungs-E-Mail oder mit der Bereitstellung des Zu-gangs zu den digitalen Inhalten oder Leistungen, je nachdem was eher eintritt. Die Be-reitstellung unserer Leistungen und Services in vollem Umfang währt jedoch nur inso-weit und solange, als der Kunde laufend neue Endnutzer anlegt. Werden keine neuen Endnutzer aktiviert, kann der Zugriff des Kunden auf die Leistungen und Services in-soweit eingeschränkt werden, als er lediglich Zugang zu den Verwaltungstools hat (z.B.: neue Endnutzer aktivieren kann), jedoch auf keinerlei Lerninhalte (z.B.: Vor-tragstool) mehr zugreifen kann. Der Kunde erhält unmittelbar wieder einen vollum-fänglichen Zugriff, sobald er wiederum laufend neue Endnutzer aktiviert.

2.2. Durch Hinzufügen eines neuen Endnutzers auf unserer Online-Plattform und dessen Bestätigung der Einladung erwirbt der Kunde eine Lizenz für diesen Endnutzer (unab-hängig von dessen tatsächlichem bzw. eigenem Nutzungszeitraum) für die Dauer von 18 Monaten. Jedes Mal, wenn ein neuer Endnutzer einen Führerschein-Ausbildungskurs im Unternehmen des Kunden bucht, kann der Kunde ein Konto für ebendiesen Endnutzer erstellen. Der Kunde hat hierfür gewisse personenbezogene Daten seines Endnutzers anzugeben (z.B.: Vor- und Nachnamen, Geburtsdatum, E-Mailadresse). Werden vom Kunden Daten eingegeben, ist er für die Rechtmäßigkeit der Erhebung und Eintragung der personenbezogenen Daten verantwortlich. Der Kun-de hat Endnutzer gemäß den gesetzlichen Bestimmungen über die Datenverarbeitung zu informieren. Durch Eingabe dieser Daten ist der Endnutzer automatisch freige-schalten worden („Aktivierung“). Ist das Endnutzer-Konto erstellt, erhält der Endnutzer eine automatisch generierte E-Mail oder SMS (je nachdem welche Registrierungsme-thode gewählt wurde) zur Bestätigung seines Endnutzer-Kontos. Die Übertragung ei-ner Lizenz auf einen anderen Endnutzer ist nicht gestattet.

2.3. Der Kunde ist nicht berechtigt, mehreren Endnutzern den direkten oder indirekten Zu-griff auf die Online-Plattform mittels ein und derselben Lizenz zu gestatten. Die Lizenz ist zeitlich begrenzt, nicht exklusiv, nicht übertragbar, und ist mit der Entrichtung der Lizenzgebühr durch den Kunden vollständig beglichen.

2.4. Aktivierte Endnutzer sind für den Kunden zeitlich auf 18 Monate befristet. Ab Aktivie-rung kann der Kunde auf die Lernfortschritte des Endnutzers zugreifen. Mit Ablauf der 18 Monate ist dieser Zugriff nur noch eingeschränkt möglich, außer der Kunde akti-viert eine neue Endnutzer-Lizenz.

3.) KUNDENVERPFLICHTUNG
3.1. Der Kunde ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die über sein Konto erfolgen, auch wenn diese Aktivitäten nicht von ihm oder ohne sein Wissen bzw. Zustimmung erfolgen. Der Kunde verpflichtet sich, einer unbefugten Nutzung der Online-Plattform vorzubeugen. Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Kontoinformationen weiterzugeben oder das Konto eines anderen zu verwenden. Die Zuständigkeiten der KFV GmbH erstrecken sich nicht auf das interne Management oder die Verwaltung der Dienste für den Kunden. Der Kunde hat korrekte und aktuelle Daten seiner Anwender (Operatoren, Lektoren) und Endnutzer bereitzustellen. Der Kunde erklärt wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu machen.

3.2. Die Online-Plattform der KFV GmbH ist nicht für Endnutzer unter 14 Jahren bestimmt. Der Kunde wird sicherstellen, dass er Kindern unter 14 Jahren die Verwendung des Dienstes nicht gestattet.

3.4. Der Kunde hat dem Endnutzer alle notwendigen Informationen (Datenschutzvereinbarung, Nutzungsbedingungen) und Auskünfte zur Online-Plattform vorab (d.h. im Zuge des Vertragsabschlusses über einen Führerschein-Ausbildungskurs) zur Verfügung zu stellen.

3.5. Jegliche Eingriffe in die Online-Plattform (bspw. Bearbeitungen, Kopieren von Inhalten, Änderungen am Quellcode etc) sind verboten.

4.) ZAHLUNG
4.1. Für jede Lizenz erhebt die KFV GmbH eine Nutzungsgebühr seitens des Kunden. Die Nutzungsgebühr gilt pro aktiviertem Endnutzerkonto. Die im Einzelnen zwischen Kunden und KFV GmbH mittels gesonderten Angebots festzusetzende Nutzungsgebühr versteht sich exklusive Steuern. Der Kunde hat alle anfallenden Steuern, Gebühren oder ähnliche Beträge zu entrichten, die unter dieser Vereinbarung geschuldet werden.

4.2. Die KFV GmbH behält sich das Recht vor, die Höhe der Nutzungsgebühr jederzeit und nach eigenem Ermessen zu ändern. In einem solchen Fall sendet die KFV GmbH dem Kunden spätestens 30 Tage vor Inkrafttreten der geänderten Gebühren eine E-Mail-Benachrichtigung zu.

4.3. Der Versand von Rechnungen erfolgt quartalsweise per E-Mail an die vom Kunden angeführte Mail-Adresse oder auf dem Postweg. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzüge innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar. Sollte die Zahlung überfällig sein, ist die KFV GmbH berechtigt, dem Kunden den Zugriff auf seine Dienste so lange zu verweigern bis die Zahlung eingegangen ist oder die Vereinbarung aufzulösen. Die KFV GmbH ist weiters berechtigt, auch in kürzeren Abständen Rechnungen zu legen, wenn das Risiko einer Nichtzahlung besteht.

5.) TESTPHASE
5.1. Die KFV GmbH kann dem Kunden eine begrenzte kostenfreie Testphase anbieten. Der Zugriff auf eine kostenlose Testphase erfolgt nach alleinigem Ermessen des KFV. Sollte das KFV feststellen, dass beim Kunden keine Berechtigung für die kostenfreie Testphase vorliegt, wird das Kundenkonto stillgelegt.

5.2. Die Testphase beginnt sofort nach der Online-Registrierung und endet automatisch nach 3 Monaten. Das KFV kann die kostenfreie Testphase des Kunden einseitig verlängern. Ein Recht des Kunden auf eine Testphase bzw. etwaige Verlängerung besteht nicht. Im Rahmen der Testphase darf der Kunde beliebig viele Endnutzer hinzufügen, die dem Kunden auch nach Ende der Testphase nicht in Rechnung gestellt werden, und kann die Online-Plattform in vollem Umfang nützen.

5.3. Mit Ablauf der kostenfreien Testphase werden dem Kunden die Nutzungsgebühren für neu angelegte Endnutzer in Rechnung gestellt. Während der Testphase gelten keinerlei Garantien für die angebotenen Services und Leistungen. Alle Services und Leistungen werden „wie besehen“ mit allen Mängeln bereitgestellt und es wird kein technischer oder sonstiger Support eingeschlossen.

6.) VERFÜGBARKEIT DER ONLINE-PLATTFORM
6.1. Die Online-Plattform sowie deren gesamte Inhalte werden dem Kunden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Die KFV GmbH ist bemüht, dem Kunden die Leistungen möglichst störungsfrei zur Verfügung zu stellen sowie etwaige Ausfälle und Störungen so rasch wie möglich zu beheben. Zur Durchführung betriebsnotwendiger Arbeiten (Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen und/oder andere Störungen) ist die KFV GmbH berechtigt, Leistungen vorübergehend nicht zu erbringen. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Hieraus entstehen dem Kunden keine Entschädigungsansprüche.

6.2. Zum ordnungsgemäßen Betrieb der Online-Plattform setzt die KFV GmbH allgemein verwendete Technologien ein, die dem aktuellen Stand der Technik entsprechen. Zur Nutzung des vollen Angebots ist es erforderlich, dass der Kunde ebenfalls diese Technologien verwendet (z.B. aktuelle Browser, Java Script, Cookies, Pop-Ups). Dem Kunden ist bekannt, dass aus der Verwendung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien eine eingeschränkte Nutzbarkeit resultieren kann.

6.3. Die Leistungen und Services der Online-Plattform werden „wie besehen“ angeboten. Sofern gesetzlich erlaubt, gibt die KFV GmbH keinerlei Gewährleistungen, weder ausdrücklich noch stillschweigend, gesetzlicher oder sonstiger Natur, inklusive der Gewährleistung für eine ununterbrochene und ungestörte Verfügbarkeit, der Eignung für einen bestimmten Zweck, der Handelsüblichkeit oder der Nichtverletzung von Rechten.

7.) SUPPORT
Die KFV GmbH stellt den Kunden jeweils Montag-Donnerstag von 08:00 Uhr bis 17:00 Uhr und Freitag 08:00 Uhr bis 14:00 Uhr (ausgenommen gesetzliche Feiertage, 24.12. 31.12. und Karfreitag) eine telefonische Support- und Technik-Hotline zur Verfügung (05-77077/3000 bzw. Telefonnummer aktuell abrufbar unter https://yarrive.com/); ansonsten kontaktieren Sie uns bitte unter support@yarrive.com.

8.) HAFTUNG
8.1. Die KFV GmbH haftet ausschließlich bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen sowie im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Neben- oder Mangelfolgeschäden, Datenverluste oder Ansprüche Dritter ausgeschlossen.

8.2. Die KFV GmbH haftet nicht für technisch bedingte Übertragungsausfälle, Verzögerungen oder Nichterfüllung infolge unvorhergesehener Umstände oder Ursachen außerhalb ihrer Kontrolle, wie z.B.: Naturkatastrophen, amtliche Vorschriften, Feuer oder Missbrauch durch den Kunden. Die KFV GmbH garantiert weder die ununterbrochene Verfügbarkeit noch die Fehlerfreiheit der Online-Plattform. Bei der Bereitstellung unserer Online-Lernplattform wenden wir angemessene Sorgfalt und Sachkenntnis an.

8.3. Schadenersatzansprüche verjähren, soweit nicht durch Gesetz eine kürzere Frist vorgesehen ist, spätestens innerhalb eines Jahres ab Kenntniserlangung des Schadens.

9.) EINGESTELLTER BZW. BEREITGESTELLTER CONTENT
9.1. Die Online-Plattform ermöglicht es dem Kunden, Inhalte wie bspw. Fotos, Texte, Grafiken, Videos etc. („Content“) hochzuladen und Dritten (Fahrschülern) zugänglich zu machen. Der Content ist Eigentum des Kunden oder jener Person, die ihm den Content zum Speichern oder Hochladen auf unsere Online-Plattform zur Verfügung gestellt hat. Diese Nutzungsbedingungen geben uns grundsätzlich keine Rechte am Content des Kunden, mit Ausnahme der erforderlichen Rechte, die es uns ermöglichen, unsere Dienste anzubieten (z.B.: Hosting des Contents, Erstellung von Sicherungskopien, etc.). Die KFV GmbH wird den Content nur den Fahrschülern des jeweiligen Kunden zur Verfügung stellen – keinesfalls wird die KFV GmbH den Content anderen Nutzern (vom Kunden nicht-autorisierte Dritte) zugänglich machen. Der Kunde garantiert, dass diese Inhalte nicht gegen Urheberrechte, Markenrechte oder sonstige Rechte am geistigen Eigentum Dritter verstoßen und keine Geschäftsgeheimnisse offenlegen. Weiters gewährleistet er, dass er keine Inhalte verwenden oder hochladen wird, die rechtswidrig, unerlaubt, verleumderisch, obszön, die Privatsphäre einer anderen Person verletzend, belästigend, missbräuchlich, gehässig, rassistisch oder anderweitig anstößig oder unangemessen sind.

9.2. Die KFV GmbH übernimmt keine wie immer geartete Haftung für den vom Kunden zugänglich gemachten Content. Die KFV GmbH behält sich das Recht vor, jederzeit jegliche Aktivitäten auf der Online-Plattform zu überwachen, speichern, entfernen, um alle rechtlichen Anforderungen zu erfüllen. Sollte Content nach Ansicht des Kunden oder eines Dritten Rechte oder Gesetze verletzen, bitten wir, dies an datenschutz@kfv.at zu melden.

9.3. Soweit der eingestellte Content personenbezogene Daten enthält, haftet der Kunde dafür, dass die Weitergabe an die KFV GmbH (und die damit verbundene Verarbeitung) gesetzeskonform ist.

10.) HAFTUNGSFREISTELLUNG
Der Kunde verpflichtet sich, die KFV GmbH von sämtlichen Ansprüchen, Forderungen, Schäden oder sonstigen Verlusten schad- und klaglos zu halten, die sich aus Ansprüchen Dritter in Bezug auf (a) Endnutzerdaten, (b) eine rechtswidrige und/oder gegen die vorliegende Vereinbarung verstoßende Nutzung der Online-Plattform sowie (d) die Verletzung von Rechten Dritter durch den Kunden ergeben.

11.) AUSSCHLUSSRECHT
Die KFV GmbH behält sich das Recht vor, den Zugang eines Kunden zur Online-Plattform oder zu einzelnen Plattformfunktionen ganz oder teilweise vorübergehend zu sperren oder den Vertrag fristlos mit sofortiger Wirkung aufzulösen, wenn der begründete Verdacht besteht, dass der Kunde
I. gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere die angeführten Lizenzbeschränkungen, verstoßen hat und/oder Lizenzen missbräuchlich verwendet,
II. seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt,
III. nicht zu dem zur Nutzung zugelassenen Kreis von Personen gehört,
IV. die Angebote missbräuchlich, zur Begehung rechtswidriger Handlungen oder unter Verletzung der Rechte Dritter, oder vertragswidrig nutzt oder eine solche Nutzung zulässt,
V. nicht-berechtigte Dritte von den Zugangsdaten, insbesondere vom Kennwort des Kunden Kenntnis erlangt haben, weil die notwendige Sorgfalt im Umgang mit diesen Daten, insbesondere die anerkannten Grundsätze der Datensicherheit nicht eingehalten wurden.
Die KFV GmbH wird den Kunden per E-Mail über die Sperrung benachrichtigen.

12.) EIGENTUMSRECHTE
Mit Ausnahme des Contents des Kunden unterliegen sämtliche Inhalte der Online-Plattform insbesondere Videos, Beiträge oder Foliensätze dem Urheberrecht und anderen Immaterialgüterrechten der KFV GmbH. Diese ist Eigentümerin und/oder Lizenzinhaberin aller Rechte, Titel und Ansprüche im Zusammenhang mit der Online-Plattform. Hierzu zählen insbesondere alle virtuellen Inhalte, die auf der Plattform erscheinen; sämtliche Daten und Mitteilungen, die durch die Plattform erzeugt werden oder erfolgen; alle Accounts; alle Geräusche und sonstigen Toneffekte aus der Plattform sowie Programmiercodes, Arbeitsverfahren, Software, zugehörige Dokumentation und alle anderen Originalwerke, für die eine Urheberschaft besteht und die auf der Plattform enthalten sind. Diese dürfen daher nicht gewerbsmäßig verwendet, ausgedruckt, kopiert, verändert oder sonst verwertet werden.

13.) KÜNDIGUNG

13.2. Die KFV GmbH ist berechtigt, die angebotenen Leistungen und Services jederzeit nach eigenem Ermessen ohne Ankündigung zu ändern, zu aktualisieren oder einzustellen. Sollte die KFV GmbH die Online-Plattform in einer Art und Weise ändern, die deren Funktionalität entscheidend reduziert, setzt die KFV GmbH den Kunden über die mit dessen Konto verknüpfte E-Mail-Adresse davon in Kenntnis und der Kunde ist berechtigt, innerhalb von 6 Wochen nach der Änderung die Nutzung der Plattform durch schriftliche Mitteilung an die KFV GmbH zu kündigen.

13.3. Bei Kündigung gilt Folgendes: (a) mit Ausnahme der in diesem Absatz festgehaltenen Rechte verlieren alle Rechte und Lizenzen, die dem Kunden gewährt wurden, ihre Gültigkeit; (b) der Kunde hat keinen Zugriff mehr auf die Online-Plattform; (c) die KFV GmbH ist berechtigt, Kundendaten ohne Aufbewahrungsfrist zu löschen. Trotz Kündigung bzw. automatischer Beendigung bleiben bereits vorab aktivierte Endnutzerkonten des Kunden bis zum Ablauf deren zeitlicher Befristung aktiv und gemäß dieser Nutzungsbestimmungen verwendbar.

14.) SONSTIGES
14.1. Der Kunde stimmt dem Erhalt elektronischer Benachrichtigungen in Bezug auf sein Konto zu.

14.2. Informationen darüber, wie die KFV GmbH Kunden-Informationen und dessen Verwendung der Online-Plattform sammelt, verwendet, weitergibt oder anderweitig verarbeitet, finden sich in unserer Datenschutzerklärung

14.3. Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz der KFV GmbH in 1100 Wien. Soweit dies nicht zulässig ist, ist der gesetzliche Gerichtsstand maßgeblich. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht mit Ausschluss der Verweisungsnormen auf ausländisches Recht.

14.4. Unsere Kontaktdaten:
KFV Sicherheit-Service GmbH
Schleiergasse 18, 1100 Wien
Tel: +43 (0)5-77077 3000
E-Mail: support@yarrive.com